Von Prügel-Polizisten im Einsatz gegen Spaziergänger
von Kai Rebmann am 15.01.23 auf
https://reitschuster.de/post/pruegel-polizisten-bringen-unschuldigen-vor-gericht/
Die Politik, die Wahrheit und ihr Gegenteil - ein Memorandum
von Dr. Gabriele Feyerer am 14.01.23 auf
https://tkp.at/2023/01/14/die-politik-die-wahrheit-und-ihr-gegenteil-ein-memorandum/
Dr. Erich Lendorfer zur Aushebelung der Demokratie:
am 03.01.23 auf https://tkp.at/2023/01/03/die-aushebelung-der-demokratie-in-der-brd-teil-1-die-entmachtung-des-parlaments/ und am 04.01.23 auf https://tkp.at/2023/01/04/die-aushebelung-der-demokratie-in-der-brd-teil-2-aushoehlung-der-dritten-gewalt-der-justiz/
Meinungsfreiheit in Deutschland massiv bedroht Umfrage offenbart alarmierendes Stimmungsbild
von Kai Rebmann am 02.01.23 auf
https://reitschuster.de/post/meinungsfreiheit-in-deutschland-massiv-bedroht/
Demokratie: Ist das Volk für die Regierung da?
von Tom J. Wellbrock am 01.01.23 auf
https://pressefreiheit.rtde.tech/meinung/158643-demokratie-ist-das-volk-fuer-die-regierung-da/
In einer repräsentativen Demokratie werden Vertreter des Volkes gewählt, um stellvertretend für dieses Volk die politischen Entscheidungen zu treffen. Das ist an vielen Stellen unübersichtlich
und dem Sinn nach immer wieder zum Scheitern verurteilt. Doch was wir jetzt erleben, schlägt dem Fass den Boden aus. Daher sind Fragen zur Meinungsfreiheit oder Zensur in dieser Phase nicht mehr
ausreichend. Es geht um die Demokratie als solche.
…
Wir müssen über die Demokratie reden! Weil sie verschwunden ist.
Gute Zensur und schlechte Zensur Doppelmoral im Quadrat
17.12.22 von Boris Reitschuster
https://reitschuster.de/post/gute-zensur-und-schlechte-zensur/
Dieselben Politiker und Journalisten, die Zensur von Regierungskritikern beklatschen, empören sich nun lautstark über Sperrungen von Gleichgesinnten bei
Twitter.
Die Rückkehr der Hexenverfolgung
Faeser legt die Axt an eines der wichtigsten Rechtsgüter
14.12.22
von Vera Lengsfeld
https://reitschuster.de/post/die-rueckkehr-der-hexenverfolgung/
Die gezielte Beeinflussung
- ein brisantes Buch über Methoden politischer Propaganda
13.12.22
von Wolfgang Bittner
https://www.nachdenkseiten.de/?p=91515
Freiheit als Freiheit der Genausodenkenden
am 10.12.22 von Gert Ewen Ungar
auf https://pressefreiheit.rtde.tech/meinung/
156726-simple-erklaerungsmuster-ralf-fuecks-erlaeutert/
In der Zeitung „Die Welt rechtfertigt“ sich der Leiter des Zentrums Liberale Moderne für seinen Kurs als Wegbereiter in den repressiven Staat. Meinungsfreiheit und Kritik sind nur dann legitim,
wenn man nicht von ihnen Gebrauch macht, ist seine These.
Volksverhetzung und Meinungsfreiheit von René Boyke am 28. November 2022 auf https://multipolar-magazin.de/artikel/volksverhetzung-und-meinungsfreiheit
Am 25. November ließ der Bundesrat den im Oktober verschärften Paragrafen zur Volksverhetzung ohne Einspruch passieren. Die Gesetzesänderung blieb von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt. Künftig soll bestraft werden können, wer Kriegsverbrechen „verharmlost, billigt oder leugnet“. Doch wer entscheidet über eine Einordnung als Kriegsverbrechen – und über die mitunter strittige Täterschaft? Welche Folgen hat die nun beschlossene Ausweitung der Strafbarkeit für die Meinungsfreiheit?
angeblicher Reichsbürgerputsch:
Rollator-Putsch: „Da stimmt etwas nicht“ Kritischer Journalist berichtet über Ungereimtheiten
14.12.22
https://reitschuster.de/post/rollator-putsch-da-stimmt-etwas-nicht/
am 14.12.22 von Andrea Drescher
https://tkp.at/2022/12/14/die-reichsbuerger-und-der-kaiser-welche-gefahren-erwarten-uns/
Die Reichsbürger und der Kaiser – Welche Gefahren erwarten uns?
Heute ist es de facto schon Normalität, dass jeder, der die Vorgehensweise der Politik lautstark in Frage stellt, zum Nazi erklärt wird.
am 10.12.22 von Vera Lengsfeld
auf https://reitschuster.de/post/ein-gespenst-geht-um-in-deutschland/
Ein Gespenst geht um in Deutschland!
Das Gespenst des Reichsbürgers. Alle Mächte der bunten Ampel haben sich zu einer heiligen Hetzjagd gegen dies Gespenst verbündet, der Bundespräsident und der Kanzler, Innenministerin Faeser und
das SEK, staatsnahe Radikale in den Medien und deutsche Polizisten.
10.12.22
von Thomas Röper
Von Anfang an stand im Raum, dass die Medien im Vorwege über den angeblich geheim vorbereiteten Polizeieinsatz gegen die sogenannten "Putschisten" informiert waren. Das hat sich nun
bestätigt.
https://www.anti-spiegel.ru/2022/die-medien-waren-schon-seit-zwei-wochen-ueber-den-polizeieinsatz-informiert/
09.12.22
Erstürmung des Reichstags eine Ironie von Thilo Schneider
Auweia. Das war knapp! Gerade noch rechtzeitig haben Innenministerium, Verfassungsschutz und Polizei eine Machtübernahme durch 25 Rentner verhindert und so unsere fragile Demokratie
geschützt.
https://reitschuster.de/post/erstuermung-des-reichstags/
Reichsbürger-Razzia: Nancy Faeser fordert Umkehr der Beweislast - Bloßer Verdacht auf Demokratiefeindlichkeit soll künftig ausreichen
09.12.22
von Kai Rebmann
In anderen Zusammenhängen wurde ebenfalls nach der „Salami-Taktik“ verfahren. Was mit dem vermeintlich harmlosen Tragen sogenannter „Alltagsmasken“ anfing, gipfelte schließlich in weitreichenden
Ausgangssperren und der Verhängung von Berufsverboten.
https://reitschuster.de/post/reichsbuerger-razzia-nancy-faeser-fordert-umkehr-der-beweislast/
Reichsbürger-Putsch als Medien-Show
08.12.22
Hartmut Barth-Engelbart
Reichsbürgerschreck: dieses Mal keine SRP, keine NPD, keine RAF, kein(e) NSU, dieses Mal die GRAF
http://www.barth-engelbart.de/?p=240231
08.12.22
von Thomas Oysmüller
Wildes Medienspektakel rund um den laut Polizei vereitelten Putsch in Deutschland. Viele sorgen sich, dass der vereitelte Putsch eigentlich der erste Akt einer neuen Repressionswelle in
Deutschland ist.
https://tkp.at/2022/12/08/reichsbuerger-putsch-als-medien-show/
07.12.22
von Alexander Marguier
Der aufgeregten Medienberichterstattung und den Statements von Politikern und Sicherheitsbehörden zufolge konnte ein bevorstehender Staatsstreich gerade noch verhindert werden. Bei Lichte besehen
wirkt der Hype um das Umfeld zweier spinnerter Reichsbürger-Revolutionäre und ihrer Umsturzpläne allerdings reichlich grotesk.
https://www.cicero.de/innenpolitik/reichsbuerger-putsch-umsturz-heinrich-reuss-malsack-winkelmann
07.12.22
von Tom J. Wellbrock
Schnell war klar, dass die "größte Razzia in der Geschichte der Bundesrepublik im Bereich der politisch motivierten Kriminalität" in erster Linie ein großer Witz war. Doch der Hintergrund ist
ernst.
https://pressefreiheit.rtde.tech/meinung/156818-grossrazzia-bei-reichsbuergern-wenn-lachen/
04.12.22
Während in Deutschland etwa Kinderschänder und Frauenmörder trotz Urteil auf freien Fuß kommen, weil die Justiz nach eigenen Angaben zu wenig Ressourcen hat, reichen diese Ressourcen gleichzeitig
für die Verfolgung von einem der bekanntesten Regierungskritiker aus.
https://reitschuster.de/post/ballweg-bleibt-in-haft-rechtsstaatliche-masken-gefallen/
Hausdurchsuchungen mit Spezialeinheit und Blendgranaten wegen „Hassrede im Internet“
02.12.22
Volksverhetzung und Meinungsfreiheit von René Boyke am 28. November 2022 auf https://multipolar-magazin.de/artikel/volksverhetzung-und-meinungsfreiheit
Am 25. November ließ der Bundesrat den im Oktober verschärften Paragrafen zur Volksverhetzung ohne Einspruch passieren. Die Gesetzesänderung blieb von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt. Künftig soll bestraft werden können, wer Kriegsverbrechen „verharmlost, billigt oder leugnet“. Doch wer entscheidet über eine Einordnung als Kriegsverbrechen – und über die mitunter strittige Täterschaft? Welche Folgen hat die nun beschlossene Ausweitung der Strafbarkeit für die Meinungsfreiheit?